Kurt Flecker - Woodstock und Mindestsicherung

Eine eindrucksvolle Bilanz präsentierte Landeshauptmann-Vize Kurt Flecker (SPÖ) anlässlich der halben Legislaturperiode. Im Kulturbereich eröffnet demnächst die "Regionale 08" als Nachfolgefestival der totgelaufenen Landesausstellungen. Für die "Regionale 10" liegen Bewerbungen aus 16 Regionen vor, die zur Zeit gesichtet werden. Beim Museumsquadranten laufen die Vorbereitungsarbeiten auf Hochtouren. Flecker ist es ja gelungen mit einer etwas abgespeckten Version von 45 auf 38 Millionen Euro auch die ÖVP mit ins Boot zu holen. Im nächsten Jahren plant der Frontmann der "Red Biker" - einer SPÖ-nahen Motorradfahrer-Organisation - unter dem Motto "40 Jahre Woodstock" ein von Rudi Dolezal inszeniertes Rock-Movie-Festival.
Im Sozialbereich hat Flecker mit der Einführung der "Wohnbeihilfe neu" einen Meilenstein gesetzt. Mit der Einführung der "bedarfsorientierten Mindestsicherung" steht ein weiterer ins Haus. Flecker will die Mindestsicherung allerdings nicht als "finanzielles Ausgedinge" - wie etwa Hartz IV - verstanden wissen, sondern mit umfassenden Begleitmaßnahmen dafür sorgen, dass die Empfänger wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen können. Die Mindestsicherung soll nach derzeitigem Stand 14 mal jährlich 749 Euro betragen wobei andere Transferleistungen - wie etwa die Wohnbeihilfe - nicht angerechnet werden.
Die steirische Wirtschaft stellt sich angesichts der Höhe der Mindestsicherung allerdings die Frage, wie Tätigkeiten im Niedriglohnsektor attraktiv gehalten werden können, zumal Flecker als Begleitmaßnahmen ja eher ein "casemanagement" zur Reintegration auf dem Arbeitsmarkt sieht als harte Sanktionen bei Jobverweigerung.