Samstag, 28. Juni 2008

SPÖ Populismus - Neue Hoffnung für GRÜNE?


Angesichts des neuen "Anti-EU-Kurses" der SPÖ stellt sich die Frage, was übrigbleibt von der staatstragenden linken Kraft. Schon in die vergangenen Wahlkämpfe ist die SPÖ mit täuscherischen populistischen Parolen gezogen. Hat man einen höheren Funktionär darauf angesprochen, gab es folgende Standardausreden: "Das musst Du verstehen, wir sind halt in der Opposition", oder noch entlarvender: "Wahlkampf ist Wahlkampf, danach kommt die Sachpolitik".
Nachdem was in der SPÖ zur Zeit passiert, ist nicht auszuschließen, dass sich das linke Lager bald in Pro- und Anti-Europäer aufteilen wird. Eine strategische Ausgangposition, die vor allem den zuletzt arg zerzausten Grünen eine völlig neue taktische Varianten bietet.
In der Europapolitik heißt ab nun also rot-blau-orange gegen schwarz-grün. Eine Konstellation, die bereits nach der nächsten Wahl auch eine realpolitische Dimension annehmen könnte, zumal sowohl ÖVP als auch Grüne bei den "Pro-Europäern" des "Anti-EU-Blocks" punkten könnten, während die FPÖ die Chance hat, die zahlreichen EU-Kritiker in den Reihen des ÖVP-Bauern und -Arbeitnehmerflügels zu binden.
Die Bundes-SPÖ rechtfertigt ihren rechtspopulistischen Schwenk intern übrigens damit, dass weitere FPÖ-Zugewinne in der Arbeiterschaft gestoppt werden müssen.

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