Alternativen zu Lissabon

Wer gestern im ORF-Report Hans-Peter Martin gehört hat, kann nicht umhin, ihn als demokratischen Europäer zu bezeichnen:

- Er fordert eine EU bei der die Macht vom Volk ausgeht
- mehr Subsidiarität und Bürgernähe statt Brüsseler Erbsenzählerei
- eine EU, die es schafft, die Bürger bei ihren Herzen anzusprechen.

Die Grand Dame der Innenpolitik, Anneliese Rohrer, warf Martin und dessen Arbeitgeber, der Kronenzeitung, jedoch Verlogenheit vor. Die Blattlinie, die ein `alternder Zeitungherausgeber´ seinen Lesern verschreibt, könne doch nicht demokratischer sein, als das, was im Nationalrat passiert.

Martin verteidigte Dichand, indem er klar stellte, dass es in ganz Europa eine immer massivere Bewegung weg von den EU-Bürokraten, hin zu einer EU mit mehr bürgerlichen Freiheiten und Bürgerrechten gäbe. Einen Weg, auf dem sich eine solche Union erreichen ließe, zeichnete er dennoch nicht auf.

Denn ein Austritt aus der EU ist klarerweise für kein einziges Mitgliedsland eine sinnvolle Option
Es gibt keinen "Reset-Button", der den Politikern die Rückkehr zu einer gemeinsamen Ausgangsbasis erlaubt, weil die EU ja bereits der Kompromiss aus unterschiedlichsten Interessen ist und jeder Eingriff in das sensible diplomatisch verhandelte Gleichgewicht unvorhersehbare negative Auswirkungen haben könnte.

Bleibt nur ein Kerneuropa, das die Integration in einem schnellerem Tempo vorantreibt, wahrscheinlich aber nur aus Deutschland, Frankreich und den Benelux-Staaten bestehen würde. Jedem der diese Variante favorisiert, muss jedoch klar sein, dass eine Reihe bestehender Verträge aufgekündigt werden müssten, wenn sich eine Staatengruppe innerhalb der EU souverän und autonom weiterentwickeln will.

Für Österreich, das dieser Kern-EU wahrscheinlich aus Mutlosigkeit fernbleiben würde, hieße das, viele EU-Vorteile zu verspielen.