Mittwoch, 3. September 2008

SPÖ und FPÖ - Wächst da zusammen, was zusammengehört?


Harte Bandagen lieferten sich ÖVP Chef Wilhelm Molterer und FPÖ-Chef Heinz Christian Strache bei der gestrigen TV-Konfrontation im ORF. Dem gewohnt aggressiven Strache trat ein gut vorbereiteter Molterer entgegen, der dennoch Mühe hatte, nicht von der subversiven Diskussionstaktik des FPÖ-Chefs überrumpelt zu werden. Damit hatte auch die Moderatorin, die Molterer immer wieder zum Wort verhelfen musste, ihre liebe Mühe.
Wahltaktisch hat Strache die FPÖ erfolgreich als die ausländerfeindlichere Partei positioniert. Die ÖVP wird aber ohnehin wissen, dass sie in diesem Bereich immer nur Schmiedl und niemals Schmied sein wird.
Molterer hat sich zwar bemüht, die von ihm propagierten Wahlzuckerl im Familien- und Pflegebereich als budgetverträglich darzustellen, das Argument von Strache, dass sich die ÖVP gerade deshalb in Neuwahlen geflüchtet habe, um der unverantwortlichen Ausgabenpolitik der SPÖ entgegenzuwirken, konnte der Finanzminister aber nicur unvollständig entkräften.
Strache bekannte sich zwar nicht wortwörtlich zum Entlastungskurs von Werner Faymann, unterstützte jedoch dessen Herzstück, die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel.
Der insgeheime Gegner beider Diskutanten saß jedoch gar nicht auf dem Tisch. Molterer, dem offentsichtlich klar war, dass er im EU- und Ausländerthema keine Strache-Fans auf seine Seite ziehen kann, nützte die Diskussion geschickt, um sich von der SPÖ abzugrenzen.
Strache ließ wiederum die Wirtschaft außen vor und versuchte in eine Richtung zu argumentieren, die ihn möglicherweise beim typischen SPÖ-Klientel der Arbeiter punkten ließ. Inhaltlich hätte die FPÖ wahrscheinlich weniger Probleme damit, eine SPÖ-Minderheitsregierung zu stützen als eine die von der ÖVP gestellt wird. Und wenn der Preis für eine solche Unterstützung die spätere Reputation seiner Partei und seiner Person durch die SPÖ sein sollte, wird Strache das großes Interesse an dieser Variante haben. Schließlich würde er damit ein Ziel erreichen, das
Alles in allem ein hochinteressantes Match, das von beiden Diskutanten genutzt wurde um ihr Feld abzustecken, bei dem es Molterer aber dennoch verabsäumt hat, Maßnahmen zu setzen, um die längst nervös gewordenen ÖVP-Funktionäre deutlich auf seine Seite zu ziehen. Das hätte er beispielsweise mit klar formulierten Attacken gegen die Kronen-Zeitung geschafft. Damit hätte er sich auch deutlich gegen seine innerparteilichen Kontrahenten um Erwin und Josef Pröll abgrenzen können.

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