"Rotschwarz-Neu" - Eine Riesenchance für die SPÖ

SPÖ-Chef Werner Faymann tut gut daran, der ÖVP in den Koalitionsgesprächen einige Achtungserfolge zu ermöglichen. Die letzte Wahl hat ja gezeigt, dass es dem Wähler ohnehin völlig egal ist, ob das, was in einem Koalitionsvertrag niedergeschrieben steht, eingehalten wird oder nicht. Wenn es Faymann, wie zu erwarten, gelingt, die ÖVP in die Koalition zu zwingen, verbessert das seine Ausgangslage deutlich. Die einzige Alternative für die SPÖ wäre ja ein Minderheitskabinett, mit dem sie sich mühsam durch den Nationalrat quälen müsste. Und die Gefahr, dass die Partei dabei Schaden nimmt, ist groß.
In der "Großen Koalition NEU" hat er hingegen ganz andere Chancen. Denn es ist tatsächlich damit zu rechnen, dass eine Zeit lang nicht gestritten wird und Faymann und Pröll in trauter Zweisamkeit als gleichberechtigte Partner auf Augenhöhe das Land regieren.
Allerdings nur so lange bis ein unausweichlicher Trend einsetzt. Nämlich das Abstürzen der ÖVP als Co-Regierer in den Meinungsumfragen. Das ist dann auch der Moment in dem Faymann aufs Ganze gehen wird, um Nachbesserungen bei der Umsetzung des Koalitionspaktes zu verlangen. Geht die ÖVP dann mit, ist sie endgültig "im Kisterl" und falls nicht ebenso. Denn wenn die Österreichische Nachkriegsgeschichte eines bewiesen hat, ist es, dass der Juniorpartner in einer österreichischen Bundesregierung auf jeden Fall abgestraft wird.

Neffe als Schwarzer Nebelwerfer

Trotz aller Beteuerungen von Josef Pröll (ÖVP) ist die große Koalition längst ausgemacht. Dass es sich in vielen Bereichen reibt ist klar, denn das Abfärben der ideologischen Differenzen von SPÖ und ÖVP auf die Standpunkte in den Koalitionsgesprächen können nicht einmal der niederösterreichische LH Erwin Pröll (ÖVP) und sein Wiener Kollege Josef Häupl (SPÖ) verhindern, jene Länderchefs, die, wie die Erfahrung zeigt, immer dann besonders viel für ihre Länder herausholen können, wenn im Bund rot und schwarz zusammenarbeiten.
Unterstützt wird der Nebel werfende Neffe durch die globale Finanzkrise. Wann, wenn nicht jetzt braucht Österreich eine funktionierende Regierung mit ÖVP-Beteiligung, lautet die Frage, die Josef Pröll allen Kritikern von SPÖVP entgegnet. Dabei haben die letzten Wochen bewiesen, dass das Krisenmanagement trotz bereits abgewählter Regierung bestens funktioniert. Das, was jetzt noch getan werden muss, um das Vertrauen in das globale Finanzsystem zurückbringen, liegt ohnehin nicht in der Hand von Österreichs Politikern.