SPÖ: Rote Reflexe im Kampf um die Wähler

In der Kleinen Zeitung von heute kann man die Reaktionen einiger steirischer SP-Bürgermeister auf das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten bei den Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten nachlesen. Bezeichnend für die vorherrschende Ratlosigkeit kommen mir die Antworten des SP-Landesgeschäftsführers Toni Vukan (Bgm von Gosdorf im Bezirk Radkersburg) und des Knittelfelders Siegried Schafarik vor, die beide eine Besteuerung des Kapitals als roten Heilsweg aus der Krise ansehen.

Abgesehen davon, dass eine globale Spekulationssteuer - zumindest im Rohstoffbereich - möglicherweise eine sinnvolle ordnungspolitische Maßnahme wäre, suchen die Sozialdemokraten nun offensichtlich ihr Heil wieder einmal im klassenkämpferischen Populismus.

Die Botschaft, dass die Krise bei uns deshalb besonders lange zu dauern droht, weil zu wenig Kapital vorhanden ist, hat offensichtlich in sozialdemokratischen Gehirnen keinen Platz.

Und dass obwohl es sich schon herumgesprochen haben sollte, dass das Börsenkapital der ATX-Unternehmen ist in den letzten 10 Monaten auf 30% des ursprünglichen Wertes zusammengeschmolzen ist. Lieber Toni Vukan! Es ist schlicht nichts mehr da, was man besteuern kann!

Dass die SPÖ mit Werner Faymann zur Zeit den Bundeskanzler stellt, macht es für Politiker wie den steirischen Landeshauptmann Franz Voves auch nicht einfacher. Sowohl Faymann als auch Voves tun alles ihnen mögliche um gemeinsam mit ihren Regierungspartnern, die Folgen der Rezession abzumildern und die Weichen auf Aufschwung zu stellen. Immer mehr ehemalige SP-Wähler realisieren aber, dass sie billigen Wahlversprechen aufgesessen sind, und die Politik angesichts des Ausmaßes des ökonomischen Desasters in Wahrheit weitgehend machtlos ist. So hat der steirische Landeshauptmann in seiner letzten PK darüber berichtet, dass etwa die Maßnahme "Job-Connect" 800 junge Steirer in geregelte Arbeitsverhältnisse gebracht werden konnten. Das ist eine großartige Initiative aber angesichts der explodierenden Arbeitslosigkeit dennoch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Außerdem bezweifle ich, dass sich "Job-Connect" in Wählerstimmen ummünzen lässt. Denn die sozialpopulistischen Botschaften der letzten Wahlkämpfe nimmt der SPÖ niemand mehr ab. Außerdem sind die Freiheitlichen längst vom Schmiedl zum Schmied aufgestiegen, wenn es darum geht, mit populistischen Botschaften die Wähler einzusammeln.