Donnerstag, 9. Juli 2009

Steiermark. Wie man in den Wald hinein ruft, ...

Betrachtet man die Performance der Steiermärkischen Landesregierung anhand der Ergebnisse, gewinnt man unweigerlich den Eindruck, dass die ÖVP-Ressorts etwas weiterbringen, während von der SPÖ nur die Ressorts von LH-Vize Kurt Flecker und Bettina Vollath über eine entsprechende Abschlussstärke verfügen.
Zugegeben Landeshauptmann Franz Voves hat derzeit andere Probleme, aber Manfred Wegscheider droht im Kampf gegen den Feinstaub - nun mit den Umweltzonen - wieder einmal am Bund zu scheitern und Helmut Hirt wurde mit seiner Spitalspolitik erst vorgestern von einem populistisch agierenden Landtag abgestraft, der, auf Betreiben der ÖVP, in Bad Aussee unbedingt eine unausgelastete Chirurgie erhalten will.
Interessant ist in diesem Zusammenhang die Frage, warum Kurt Flecker und Bettina Vollath trotz vermeintlicher VP-Blokadepolitik erfolgreich sind und etwas bewegen können. Die Antwort ist recht einfach. Sie steckt in der Binsenweisheit, "Wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es heraus!" Während Flecker, genau weiß, wann er die VP braucht und daher rechtzeitig einbindet und sich Vollath, etwa in den Fragen der Neuen Mittelschule und des Gratiskindergartens, bewusst ist, dass eine nachhaltige Lösung auf einem breiten Konsens fußen muss, lieben es die anderen "SP-Regierer" den Landtag und insbesondere die Volkpartei vor vollendete Tatsachen zu stellen oder in sämtlichen Personalfragen zu brüskieren. Wenn Hirt rechtzeitig - damit ist ein Zeitpunkt vor der Veröffentlichung der entsprechenden Konzepte gemeint, mit diskreter Diplomatie versucht hätte den Widerstand gegen seine Ideen zu minimieren, wäre ihm das wahrscheinlich gelungen. Das Gleiche gilt für die Energiepolitik oder die Umwelt- und Feinstaubpolitik.

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