SPÖ-Krise: "It´s the integration, Stupid!"

Wenn kluge Leute, so genannte Experten, vor laufenden Kameras im Fernsehen über ein Thema diskutieren, sollte eigentlich ein vernünftiger Befund herauskommen. Doch die Zuseher von "Im Zentrum" konnten gestern Abend miterleben, wie weit die SPÖ derzeit von einer Lösung ihrer Probleme entfernt ist.
Doch der Reihe nach: Der SPÖ-affine Politologe Anton Pelinka, der als Realo bekannte SPÖ-Minister Norbert Darabos, die aus der SPÖ ausgetretene linkslinke Studentenvertreterin Barbara Blaha, sowie als bajuwarischer Verstärkung der SPD-Fraktionsvorsitzende im bayrischen Landtag Franz Maget und schließlich der mit SPÖ-Aufträgen liebäugelnde PR-Berater Wolfgang Rosam diskutierten unter der bemühten Leitung von Ingrid Thurnher über Rezepte gegen die SPÖ-Krise.
Das ernüchternde Ergebnis: Vor lauter Sehnsucht nach den guten alten "roten" Zeiten hat anscheinend keiner der Diskutanten begriffen, woran die SPÖ wirklich krankt. "It´s the integration, Stupid", könnte man einen alten Clinton-Spruch abwandeln, um auf den Kern des Problems zu kommen. Und glaubt man den Lippenbekenntnissen der Im-Zentrum-Gäste, wurde das Problem der (mangelnden) Integration zwar als solches erkannt, wird aber dennoch weiterhin negiert.
Auch dass es kann keine Bildungsreform geben kann, ohne zuvor das Problem der Migrantenkinder, die mangels Sprachkenntnissen nicht integriert werden können, zu lösen, ist in der SPÖ scheinbar niemanden bewusst.
Das Gleiche gilt für die Aufrechterhaltung oder gar den Ausbau der Sozialen Sicherungsysteme. Die Grundsicherung etwa, kann doch nur gelingen, solange die Schicht der hundertprozentig auf Sozialhilfe angewiesenen Menschen möglichst klein bleibt. Doch wir haben inzwischen ganze Heerscharen von Menschen der dritten Einwander-Generation im Land, die mangels Schulabschluss keine Chancen haben, jemals auf eigenen Beinen stehen zu können. Diesen Umstand kann man nicht mit Umverteilung lösen, sondern nur indem die Betroffenen nachdrücklich integriert werden und jene Bildung erhalten, die notwendig ist, um auf unserem harten Arbeitsmarkt bestehen zu können. Die Erkenntnis, dass das nur möglich sein wird, wenn der Familiennachzug radikal eingegrenzt wird, ist zwar allen Experten klar, erscheint den um die Migrantenstimmenden besorgten SPÖ-Verantwortlichen aber immer noch als ein viel zu radikaler Ansatz.
Das betrifft übrigens auch die Probleme im Gesundheits- und im Pensionswesen. Wir alle wissen, dass wir auf Zuwanderung angewiesen sind, um die umlagefinanzierten Systeme am Leben zu erhalten, doch die SPÖ tut vuiel zu wenig dafür, um die Zuwanderer und deren Kinder in die Lage zu versetzen, ihren Beitrag zum Erhalt des Systems zu leisten.
Diese Haltung führt längst zur Aushöhlung der "Sozialen Sicherheit". Das haben viele ehemalige SPÖ-Wähler längst erkannt. Selbst wenn ihnen dabei unwohl sein sollte, sehen sie keine andere Möglichkeit, als mit Heinz-Christina Strache dem größten Scharfmacher unter den Rechtspopulisten ihre Stimmen zu geben.