Donnerstag, 11. März 2010

Schafft Werner Faymann den politischen "Turnaround"?

Bei der Regierungsklausur im Grazer Kongress hatte man den Eindruck, dass da mit Werner Faymann und Josef Pröll zwei Freunde nebeneinander sitzen. Und als ein Journalistenkollege meinte: "Die haben während einer PK mehr miteinander gesprochen, als der Voves und der Schützenhöfer in einem ganzen Jahr", war das eher eine Feststellung als der Versuch, eine halblustige Wuchtel anzubringen.
Die ÖVP hatte zuletzt einen souveränen (Umfrage-) Vorsprung vor der SPÖ herausgearbeitet. Aber damit ist es anscheinend vorbei: Das Nichtzustandebringen eines Bundespräsidentschaftskandidaten, das Nachgeben bei der SPÖ-Forderung einer Bankensteuer, von der alle wissen, dass sie von der Wirtschaft und den privaten Bankkunden bezahlt werden muss, sowie das Versagen bei der ausgabenseitigen Budgetsanierung haben die Zustimmung zu Josef Pröll und zur ÖVP erschüttert. Dazu kommt der Dilettantismus der Innenministerin in der Eberau-Sache, mit dem sie gleichzeitig die Chancen von ÖVP-Mann Franz Steindl bei der burgenländischen Landtagswahl am 30. Mai 2010 nachhaltig zerstört hat.
Anstatt seinen Versprechen und damit seinen Wählern treu zu bleiben, hat sich Josef Pröll zurückgelehnt und die SPÖ in wesentlichen Fragen wichtige Punkte machen lassen.
Damit hat die ÖVP Werner Faymann möglicherweise nicht nur das politische Überleben gerettet sondern - wie erste Umfragen zeigen - auch die Nummer-Eins-Position zurückgegeben. Spüren werden das zuerst die Wahlkämpfer in Wien und in der Steiermark. Michael Häupl und und sogar der angeschlagene Franz Voves dürfen auf einmal damit rechnen, dass aus einem bundespolitischen Gegenwind doch noch ein Rückenwind wird, der ihnen die Wiederwahl sichert.

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